Zweckverband Landeswasserversorgung

43. Verbandsversammlung

Stuttgart 18. Juli 2001

Presse-Information

Sonderfinanzierung durch eine US-Cross-Border-Lease-Transaktion

Ziel der Transaktion

Die Landeswasserversorgung (LW) plant, für ihre Trinkwasserversorgungsanlagen Fassungsanlagen, Wasserwerke, Haupt- und Zubringerleitungen - mit einem Marktwert von rund 1,4 Mrd. DM eine US-Cross-Border-Lease-Transaktion durchzuführen. Dabei handelt es sich um die Möglichkeit einer Sonderfinanzierung, weiche im kommunalen Bereich bundesweit bereits seit rund 10 Jahren eingesetzt wird. In Baden-Württemberg haben sich bisher die Städte Stuttgart, Ludwigsburg, Ulm und Konstanz, sowie der Landkreis Böblingen und der Alb-Donau-Kreis dieses Finanzierungsinstrumentes bedient.

Das Ziel der Transaktion ist es, zugunsten der LW einen sogenannten NettoBarwertvorteil in Höhe von ca. 70 Mio. DM zu erreichen. Dies wird dadurch möglich., dass ein US-amerikanischer Investor, die First Union Bank, in den USA Vorteile über Steuerstundungseffekte erzielt. Es handelt sich dabei also nicht um ein Steuersparmodell. Einen Großteil der Steuervorteile gibt der Investor dann an seinen deutschen Vertragspartner, in diesem Fall die LW ' weiter. Der Barwertvorteil unterliegt bei der LW der Körperschaftssteuer sowie dem Solidaritätszuschlag, so dass der Landeswasserversorgung ausgehend vom vorstehend genannten Betrag ca. 50 Mio. DM verbleiben.

Dieser Betrag steht unmittelbar nach Zeichnung der Transaktionsverträge, voraussichtlich im September 2001, zur Verfügung. Ein Zins- und Währungsrisiko besteht bei einem ungestörten Vertragsablauf nicht, da alle Zahlungsströme in US-Dollar geleistet werden und die Gelder über die gesamte Vertragsdauer festverzinslich angelegt werden.

Seitens der LW ist geplant, den Erlös der Transaktion zur Finanzierung ihrer Investitionen zu nutzen und somit langfristig den Bestand der LW-Anlagen zu sichern. Sie vermeidet dadurch die Aufnahme entsprechender Kredite und die damit verbundenen Schuldzinsen. Dies kommt ihren Kunden bzw. den Bürgerinnen und Bürgern in Form von niedrigeren Wasserpreisen zugute.

Zweckverband Landeswasserversorgung

43. Verbandsversammlung

Stuttgart 18. Juli 2001

Presse-Information

Sonderfinanzierung durch eine US-Cross-Border-Lease-Transaktion

Ziel der Transaktion

Die Landeswasserversorgung (LW) plant, für ihre Trinkwasserversorgungsanlagen Fassungsanlagen, Wasserwerke, Haupt- und Zubringerleitungen - mit einem Marktwert von rund 1,4 Mrd. DM eine US-Cross-Border-Lease-Transaktion durchzuführen. Dabei handelt es sich um die Möglichkeit einer Sonderfinanzierung, weiche im kommunalen Bereich bundesweit bereits seit rund 10 Jahren eingesetzt wird. In Baden-Württemberg haben sich bisher die Städte Stuttgart, Ludwigsburg, Ulm und Konstanz, sowie der Landkreis Böblingen und der Alb-Donau-Kreis dieses Finanzierungsinstrumentes bedient.

Das Ziel der Transaktion ist es, zugunsten der LW einen sogenannten Netto-Barwertvorteil in Höhe von ca. 70 Mio. DM zu erreichen. Dies wird dadurch möglich., dass ein US-amerikanischer Investor, die First Union Bank, in den USA Vorteile über Steuerstundungseffekte erzielt. Es handelt sich dabei also nicht um ein Steuersparmodell. Einen Großteil der Steuervorteile gibt der Investor dann an seinen deutschen Vertragspartner, in diesem Fall die LW ' weiter. Der Barwertvorteil unterliegt bei der LW der Körperschaftssteuer sowie dem Solidaritätszuschlag, so dass der Landeswasserversorgung ausgehend vom vorstehend genannten Betrag ca. 50 Mio. DM verbleiben.

Dieser Betrag steht unmittelbar nach Zeichnung der Transaktionsverträge, voraussichtlich im September 2001, zur Verfügung. Ein Zins- und Währungsrisiko besteht bei einem ungestörten Vertragsablauf nicht, da alle Zahlungsströme in US-Dollar geleistet werden und die Gelder über die gesamte Vertragsdauer festverzinslich angelegt werden.

Seitens der LW ist geplant, den Erlös der Transaktion zur Finanzierung ihrer Investitionen zu nutzen und somit langfristig den Bestand der LW-Anlagen zu sichern. Sie vermeidet dadurch die Aufnahme entsprechender Kredite und die damit verbundenen Schuldzinsen. Dies kommt ihren Kunden bzw. den Bürgerinnen und Bürgern in Form von niedrigeren Wasserpreisen zugute.

2

Ablauf der Transaktion

Im Rahmen eines Hauptmietvertrages wird die LW ihre Fernwasserversorgungsanlagen auf die Dauer von voraussichtlich 99 Jahren an einen US-Trust vermieten. Zeitgleich werden dieselben Anlagen auf die Dauer von voraussichtlich 29 Jahren zurückgemietet. Nach Ablauf des Rückmietvertrages, also nach 29 Jahren, hat die LW das alleinige und uneingeschränkte Recht, den Hauptmietvertrag zu beenden. Dabei bleibt die LW sowohl nach dem amerikanischen wie auch nach dem deutschen Recht Eigentümer aller Anlagen. Zugleich behält die Landeswasserversorgung das uneingeschränkte wirtschaftliche Nutzungsrecht für die gesamte Laufzeit des Rückmietvertrages.

Beschlussfassung durch die Verbandsversammlung

Das geplante Vorhaben der Sonderfinanzierung durch eine US-Cross-Border-Lease-Transaktion wird seitens der LW-Geschäftsleitung den Verbandsmitgliedern der Landeswasserversorgung am 17. Juli 2001 im Rahmen einer außerordentlichen Verbandsversammlung vorgestellt und zur Abstimmung vorgelegt.

Das Abstimmungsergebnis stellt sich wie folgt dar. Von den insgesamt 600 Stimmen der LW-Verbandsversammlung sind 569 Stimmen anwesend. Gegen das geplante Transaktionsvorhaben werden 93 Stimmen abgegeben, es gibt 9 Enthaltungen, 467 Stimmen entscheiden sich für das Vorhaben. Damit stimmen die Verbandsmitglieder der LW der Sonderfinanzierung durch eine US-Cross-Border-Lease-Transaktion zu.

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Bernhard Röhrle / Pressesprecher

18. Juli 2001

Zweckverband Landeswasserversorgung

Schützenstraße 4

70182 Stuttgart

Tel.-Nr.- 0711 / 2175 - 113

Fax- 0711 / 2175 - 202

E-Mail- roehrle.b@lw-online.de