Aufruhr der Entbehrlichen (Die Welt)
 
     Nicht das Volk demonstriert, sondern jenes Drittel, das bei der
     Modernisierung des globalen Kapitalismus verlieren wird / Von Wolfgang
     Sofsky
 
     von Wolfgang Sofsky
 
     "Da sie nichts vorzuweisen haben als ihre Enttäuschung, berufen sie
     sich auf einen politischen Mythos, auf die Volksmärsche gegen den
     DDR-Polizeistaat"
 
     Foto: dpa
 
     Zehntausende demonstrieren jeden Montag gegen die Kürzung der
     staatlichen Fürsorge. Es sind nicht die Habenichtse, die auf die
     Straße gehen, nicht die Obdachlosen und Hungerleider, die ohnehin
     nichts mehr haben. Die Mehrzahl der Protestgänger sind Menschen, die
     den Absturz befürchten, Erwerbslose ohne Aussicht auf Beschäftigung.
     Keinesfalls wollen sie landen, wo die Armen und Überflüssigen längst
     sind. Sie haben noch etwas zu verlieren: das knappe monatliche
     Auskommen - ohne Gegenleistung, die Ersparnisse, Status und Stolz.
     Weil der Abstand nach unten klein ist, äußert sich der Protest um so
     vernehmlicher. Zukunftsangst vermischt sich mit Wut und Empörung.
     Viele fühlen sich ungerecht behandelt und um den Lohn ihres Lebens
     gebracht. Andere sehen sich um die Hoffnungen betrogen, die ihnen über
     Jahre vorgegaukelt wurden. Nicht wenige glauben noch an einen
     unveräußerlichen Rechtsanspruch auf Solidarität - von Staats wegen.
 
     Die politische Klasse ist alarmiert, denn sie sieht ihre Gefolgschaft
     dahinschwinden. Sie fürchtet um das einvernehmliche Schweigen, auf dem
     ihre Macht beruht. Daher diffamiert sie den Protest als Versammlung
     der Einfältigen, die weiterer, "kommunikativer" Belehrung bedürften.
     Radikale Dunkelmänner und Trittbrettfahrer sind angeblich am Werk.
     Hinter dem lautstarken Widerspruch wittert man sogleich eine Gefahr
     für die Demokratie. Einmal mehr verwechselt man die Opposition gegen
     die eigene Parteipolitik mit einer Kritik am Staat. Nervöse Amtsträger
     fordern gar eine Verschiebung oder Streichung der unpopulären
     Maßnahmen. Aber keiner wagt offen zu sagen, was der Fall ist: dass der
     deutsche Wohlfahrtsstaat vor dem Ende steht und künftig jeder selbst
     sehen muss, wo er bleibt.
 
     Der Protest spricht vom Ende einer Illusion. Über Jahrzehnte glaubte
     man, der Staat könne Wachstum und Arbeitsplätze schaffen. Im Westen
     entsprach der Konsensdemokratie die Ideologie der "Sozialen
     Marktwirtschaft", im Osten übernahm der Polizeisozialismus die
     Werktätigen sogleich in den öffentlichen Dienst. Jedem Deutschen
     verhieß man wachsenden Wohlstand bei immer weniger Arbeit. Und nun ist
     man bass erstaunt, dass nach dem Fall des nationalen Schutzwalls die
     globale Konkurrenz auf die Wohlstandsinseln zurückgekehrt ist.
     Deutschland und Europa sind nicht mehr der Ausgangspunkt ökonomischer
     Expansion, sondern ein Kampffeld unter anderen. Der Interventionsstaat
     erweist sich als machtlos. Und die Bewegungsgesetze des Kapitals
     kennen weder Gerechtigkeit noch Brüderlichkeit, sondern nur den Zwang
     der Marktkonkurrenz.
 
     Man erinnere sich: Der Motor der kapitalistischen Produktionsweise ist
     die Rivalität. Unaufhörlich revolutioniert sie die Wirtschaft von
     innen heraus. Die kapitalistische Entwicklung ist ein Prozess der
     schöpferischen Zerstörung. Wachstum kostet Verluste, Fortschritt ist
     Aufruhr. Alle Geschäftsbedingungen stehen zur Disposition. Jede
     Erneuerung bedeutet das Ende der alten Güter, des alten Wissens und
     des alten Personals. Wer in dieser Konkurrenz zu spät kommt, den
     ereilt der ökonomische Tod.
 
     Wirtschaft ist ein riskantes Geschäft. Dies gilt für freie Güter-,
     Finanz- und Arbeitsmärkte gleichermaßen. Der Preis für die
     Arbeitskraft richtet sich nach Angebot und Nachfrage. Steigt das
     Angebot, fallen die Löhne, steigt die Nachfrage, steigt auch der Lohn.
     Dieser Mechanismus ist durch das Kartell der Tarifpartner vielfach
     außer Kraft gesetzt. Gewerkschaften agieren als Monopolverband
     beschäftigter Fachkräfte gegen die Kapitaleigner. Erwerbslose haben
     von ihnen wenig zu erwarten. Trotz deftiger Erklärungen beteiligt sich
     die Gewerkschaftsspitze an den Protesten nur halbherzig. Sie ist ihren
     zahlenden Mitgliedern verpflichtet, nicht den Arbeitslosen, die sich
     den Monatsbeitrag längst nicht mehr leisten können. Für ihre
     Mitglieder erzielt die Gewerkschaft höhere Löhne,
     Beschäftigungsgarantien oder Vorkehrungen des Arbeitsschutzes.
     Gerechte Löhne haben sie noch nie erstritten.
 
     Auf dem Arbeitsmarkt erhält man nicht, was einem zusteht, sondern was
     der Vertragspartner zahlen will. Von Verdienst nimmt der Markt keine
     Kenntnis. Harte Arbeit, Zuverlässigkeit, Initiative, Geschäftssinn,
     die Prostitution aller Talente, all dies wird manchmal vergolten und
     manchmal nicht. Daraus folgt jedoch nicht, dass der Markt abgeschafft
     gehöre, sondern dass niemand wegen seiner Herkunft oder seiner
     fehlenden Marktmacht von dessen Chancen abgeschnitten werden darf.
     Nicht Gerechtigkeit, sondern Gelegenheit ist das Prinzip freier
     Märkte.
 
     Der Protest ist auch ein Ergebnis des Lohnsystems. Denn Lohnarbeit
     fördert die Apathie. Dem Lohnabhängigen fehlt die Chance, über sein
     eigenes Leben zu bestimmen und sich durch höhere Leistung einen
     Extragewinn zu verschaffen. Risiko lohnt sich für ihn nicht. Er
     gewinnt nichts, wenn sein Unternehmen floriert. Ihm bleiben nur die
     Leiden des Misserfolgs. Weder die Verantwortung für den Gewinn noch
     der Stolz auf die vollbrachte Leistung gehören ihm. So strebt er vor
     allem nach Sicherheit - und nach Verringerung seines Einsatzes. Wem
     die Erfrischungen des freiwilligen Risikos vorenthalten bleiben, setzt
     nicht auf Arbeit, Disziplin und Kreativität, sondern auf Freizeit und
     Konsum, und wenn ihm hierzu das Geld fehlt, dann zeichnet er einen
     Kredit oder hofft auf die Alimente des Staates. Der heutige
     Pumpkapitalismus wird durch das Lohnsystem nur begünstigt. Erst kommen
     die Schulden, dann der Genuss, schließlich die Arbeit.
 
     Die Macht der aktuellen Demonstrationen ist begrenzt. Die
     Protestgänger können nicht streiken und die Arbeit verweigern, denn
     sie haben keine. Sie können keine Betriebe besetzen, denn die Fabriken
     sind längst geschlossen. Nur Parteizentralen, Rathäuser oder
     Arbeitsämter könnten sie demolieren. Der Schaden wäre überschaubar.
 
     Da sie nichts vorzuweisen haben als ihre Enttäuschung, berufen sie
     sich auf einen politischen Mythos, auf die Volksmärsche gegen den
     DDR-Polizeistaat. Auch damals ging es, neben Freiheit und
     Volkseinheit, um Teilhabe am Wohlstand. Aber der heutige Protest
     repräsentiert nicht das Volk als ganzes. Trotz der Sympathien, die der
     Umzug weithin genießt, es ist eine Demonstration der Ausgeschlossenen.
     Sie stehen für jenes Drittel der deutschen Bevölkerung, das bei der
     Modernisierung des globalen Kapitalismus verlieren wird.
 
     Proteste gewinnen immer dann an Triebkraft, wenn sich die Obrigkeit
     taub stellt. Verunglimpfung oder gönnerhaftes Verständnis heizen den
     Zorn an. Eine Korrektur oder gar Rücknahme der Maßnahmen ermunterte zu
     weiterem Protest. Sich stur zu stellen und die Tatsachen zu
     beschönigen, schürt die Entrüstung. Was immer die Machtelite tut, der
     Zug des Protestes wird anwachsen.
 
     An der Masse lieben Menschen die Dichte, die sie mit den anderen
     vereint. Auf der Straße erleben sie hautnah die Gleichheit, die sie so
     sehr entbehren; nur im Verein mit Tausenden gewinnen sie die Illusion,
     ihre Einsamkeit überwunden zu haben. Dieses Erlebnis verlangt nach
     Wiederholung. Spätestens in einigen Wochen wird die rituelle
     Protestbewegung ihren Zenit überschreiten. An diesem Umkehrpunkt wird
     sich der kollektive Unmut entweder in einem Gewaltausbruch entladen,
     oder die Menge wird sich zerstreuen. Dass bei den nächsten Wahlen der
     Kreislauf der Regierungen beschleunigt wird, ist gewiss. Für die
     Entwicklung des Kapitalismus indes ist der kurze Aufruhr der
     Entbehrlichen nur eine Episode.
 
     Wolfgang Sofsky ist Soziologe und Publizist.
 
     Artikel erschienen am Mi, 25. August 2004