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Rechnungshof rügt Schlamperei in Jobcentern

Langwierige Wartezeiten für Arbeitslose und nachlässiger Umgang mit Ein-Euro-Jobs. Der Bundesrechnungshof lässt kein gutes Haar an der Arbeit der Jobcenter. Die Betreuung der Arbeitslosen hätte sich gegenüber früheren Prüfungen kein Stück verbessert. In einigen Fällen war sogar von "Missbrauch" die Rede.

Der Bundesrechnungshof kritisiert die Arbeit der sogenannten Jobcenter. Nach einem Vorabbericht der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ moniert die Behörde in einer Analyse der „Durchführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende“ im Jahr 2007 für den Arbeits- und Sozialausschuss des Bundestages, viele Arbeitssuchende würden nicht beraten. Zudem werde mit den Ein-Euro-Jobs in großem Stil Missbrauch getrieben.

 

In den Jobcentern kooperieren die örtlichen Arbeitsagenturen mit den Sozialämtern der Kommunen. Die Vermittlung und die Betreuung der Arbeitslosen hätten sich nach Ansicht der Rechnungsprüfer gegenüber früheren Prüfungen nicht grundlegend verbessert, schrieb das Blatt. „Hartz IV“-Empfänger warteten im Durchschnitt neun Wochen „vom Leistungsbeginn an auf ein qualifiziertes Erstgespräch bei einer Vermittlungskraft“. Bis zur Vorlage einer schriftlichen Vereinbarung zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt vergingen durchschnittlich 16 Wochen. In jedem dritten Fall seien überhaupt keine Eingliederungsvereinbarungen geschlossen worden.

Bei drohender Langzeitarbeitslosigkeit von mehr als einem Jahr stellten die Ämter in einem Drittel der Fälle in den letzten drei Monaten des Bezugs von Arbeitslosengeld I die weitere Beratung ein, schrieb die Zeitung weiter. Von der letzten Beratung bis zum ersten Gespräch bei den „Hartz IV“-Stellen vergingen durchschnittlich 139 Tage. Die aufgedeckten Mängel bei Prüfungen in Berlin, Hannover, Köln, München und Stuttgart seien auch weitgehend unabhängig davon, ob die Leistungen von der Bundesagentur für Arbeit oder kommunalen Trägern erbracht wurden. Bei den Ein-Euro-Jobs hätten die Rechnungsprüfer festgestellt, dass bei zwei Drittel der geprüften Maßnahmen mindestens eine Fördervoraussetzung nicht erfüllt war.