1Junge Welt  2.07.2011 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Geheimdienstzentrale wird teurer

Berlin. Nach Meldungen über gestohlene Baupläne der künftigen Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Berlin, sorgen sich Politiker aus dem linken Spektrum um Steuergelder. So warnte Christian Ströbele (Grüne) im Berliner Tagesspiegel: Sollten sich die Berichte bestätigen, sei »erheblicher Zusatzaufwand« nötig. Bereits jetzt werde von fast der doppelten Summe als ursprünglich geschätzt ausgegangen.

Es müsse genau untersucht werden, »wer für die eklatanten Sicherheitslücken im Umgang mit den Bauplänen verantwortlich ist«, monierte der Abgeordnete Wolfgang Neskovic (Die Linke). Der Politiker ist wie Ströbele Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages zur Überprüfung der Geheimdienste.

Der Neubau ist gigantisch: Wer als Bürger die künftige Trutzburg des Sicherheitswahns erwandern will, braucht viel Zeit und gutes Schuhwerk: Dem BND wurde praktisch ein ganzes Stadtviertel in Berlin-Mitte zugewiesen, ein Gelände, auf dem inzwischen Betonblöcke Orwellscher Dimensionen emporgewachsen sind. Letzteres macht offenbar die linke Abteilung im Parlament nicht übermäßig nervös.

Dennoch scheint die Kompetenz der Beteiligten an dieser Gigantomanie adäquat: So berichtete Focus, daß mehrere als Verschlußsachen eingestufte Baupläne offenbar von dem streng bewachten Gelände geschmuggelt worden seien (siehe jW vom Montag). Sie beträfen vor allem den geheimsten Teil der künftigen Betonwüste, das Technik- und Logistikzentrum. Medienberichten vom Montag zufolge will der BND eine Untersuchungskommission einsetzen, um die Vorfälle zu klären.

»Das Verschwinden der BND-Baupläne bestätigt Zweifel an der Professionalität des Dienstes«,rügte Neskovic. Die nun wohl erforderlichen Umbauten würden den Steuerzahler Millionen kosten. Bislang sind Presseberichten zufolge 1,6 Milliarden Euro für den Bau der Spionagezentrale veranschlagt. (AFP/jW)