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Samstag 6. November 2004, 20:17 Uhr
Renate Schmidt will Wende in der Familienpolitik

 

Frankfurt/Main (ddp). Bundesfamilienministerin Renate Schmidt (SPD) fordert für eine höhere Geburtenrate eine Wende in der Familienpolitik. Sie wolle «weg von der Fixierung auf immer mehr Geldleistungen, hin zu einer Familienpolitik besserer Infrastrukturen», sagte die Ministerin der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung». Sie wolle deshalb mit einer «bevölkerungsorientierten Familienpolitik» die Geburtenrate mittelfristig wieder steigern, zitiert die Zeitung aus einem Papier, dass die Ministerin am Montag in Berlin vorstellen will.

Darin werde vorgeschlagen, das im internationalen Vergleich unzureichende Betreuungsangebot für Kleinkinder auszubauen. In Deutschland müssten Frauen im Vergleich zu anderen Staaten extrem lange wegen der Kinderbetreuung aus dem Arbeitsmarkt ausscheiden. Die gesetzliche Elternzeit soll von derzeit drei auf ein Jahr verkürzt werden, heißt es in dem Papier. Anders als bisher sollte in dieser Zeit aber ein Erziehungsgeld in Abhängigkeit vom vorigen Nettolohn gezahlt werden.

Das Papier sei gemeinam mit dem Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Michael Rogowski, und dem arbeitgebernahen Institut der deutschen Wirtschaft (IW) erarbeitet worden, schreibt die Zeitung weiter. In dem Papier werde auf den Zusammenhang von Geburtenrate und Wirtschaftswachstum hingewiesen: «Die Abnahme der Erwerbspersonenzahl in den kritischen Jahren zwischen 2010 und 2035 wird mit großer Wahrscheinlichkeit dazu führen, dass die gesamtwirtschaftlichen Wachstumsraten niedriger ausfallen oder zeitweilig sogar negativ werden.»